Bundesland · Rheinland-Pfalz
Wein, Wald und Wirklichkeit.
Rheinland-Pfalz lebt vom Mittelstand und vom ländlichen Raum. Klamme Kommunen und dünne Versorgung entscheiden, ob das Land für die Menschen funktioniert.
Schwerpunkte
Was Rheinland-Pfalz jetzt braucht.
Kommunen am Limit
Fairer Finanzausgleich und Altschuldenlösung, damit Gemeinden wieder handeln können.
Ländlicher Raum
Ärzte, Busse, Breitband und Dorfläden – Alltag muss auch abseits der Städte laufen.
Bildung
Unterricht sichern, Schulen sanieren, Grundkompetenzen zuerst.
Der Landes-Plan
Das gilt in jedem Land –
auch in Rheinland-Pfalz.
Ein Land darf den Kommunen nicht Aufgaben schicken und das Geld vergessen.
Das Land darf seine Gemeinden nicht ausbluten lassen.
- Fairer kommunaler Finanzausgleich
- Altschulden lösen statt verwalten
- Bürokratieabbau für Kommunen
- Verlässliche Grundfinanzierung statt Förderchaos
Eine Gemeinde kann nicht funktionieren, wenn das Land ihr die Luft nimmt.
Digitalisierung heißt schneller fertig werden – nicht PDF hochladen.
- Einheitliche Bürgerkonten
- Landesweite Prozessstandards & Antwortfristen
- Digitale Akten
- Cybersicherheit & Shared Services für kleine Gemeinden
Ein digitaler Antrag, der genauso lange dauert, ist nur Bürokratie mit Bildschirm.
Schule muss funktionieren, bevor sie reformiert wird.
- Unterrichtsausfall und Lehrermangel bekämpfen
- Schulsanierung mit Plan
- Grundkompetenzen und Deutschförderung
- Disziplin und Schutz von Lehrkräften
Kinder brauchen keine Experimente. Kinder brauchen Unterricht.
Der Rechtsstaat muss schneller sein als die nächste Ausrede.
- Polizei stärken
- Justiz beschleunigen
- Schutz von Einsatzkräften
- Sicherheitsgefühl in Bahnhöfen und Innenstädten
Ein Rechtsstaat, der zu langsam ist, wirkt wie keiner.
Wohnraum entsteht nicht durch Misstrauen.
- Landesbauordnung vereinfachen
- Genehmigungen beschleunigen
- Leerstand aktivieren
- Kleine Vermieter und WEGs entlasten
Wer bauen will, braucht eine Genehmigung, keine Geduldsprobe.
Das Land endet nicht am Stadtrand.
- Ärzte, Busse, Schulen, Breitband
- Feuerwehr, Dorfläden und Vereine
- Weniger Bürokratie, schnellere Genehmigungen
- Betriebsnachfolge und Gründungsservice
Das Land lebt vom Mittelstand, nicht von Ministerreden.
Vor Ort
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